Transatlantische Beziehungen im Umbruch: Herausforderungen und Chancen für Europa

Bei der Europa-Rede in Berlin wird deutlich, dass sich die EU auf neue Herausforderungen einstellen muss, denn die US-Politik unter Trump wird Europa vor neue Herausforderungen stellen.

Bei der mittlerweile 15. Europa-Rede nur wenige Tage nach den US-Präsidentschaftswahlen richtete sich der Blick auf die Zukunft der europäisch-amerikanischen Partnerschaft und deren Auswirkung auf die EU-Außenpolitik. Die Veranstaltung richtete sich an ein breites Publikum – eingeladen waren interessierte Bürger*innen, politische Entscheidungsträger sowie Vertreter aus den Bereichen Medien, Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft. Mit dabei war auch die Leiterin des Berliner Büros der Humanistischen Vereinigung, Grit Lahmann.

In seiner Rede analysierte David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, die politischen Konsequenzen der US-Wahlen für Europa und versuchte, Perspektiven für eine zukunftsfeste EU-Außenpolitik aufzuzeigen.

Nach der Rede folgte eine spannende Podiumsdiskussion, moderiert von Dr. Christian Johann, Direktor der Europäischen Akademie Berlin. Neben David McAllister waren Dr. Emily Haber, ehemalige deutsche Botschafterin in den USA und Prof. Dr. Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr München auf dem Podium.

Emily Haber beschrieb eine ebenso große wie nachhaltige Erosion der Weltsicht und politischen Prinzipien  in den USA. Trump sei die Stimme dieses neuen Amerikas. In Europa sei er häufig als vorübergehende Erscheinung gesehen worden. Das sei jedoch ein Fehler gewesen, denn es handele sich um einen tatsächlichen strukturellen Wandel.

Auch Carlo Masala betonte, dass die Europäer auch nach dem Ausbruch des Ukrainekrieges nicht verstanden hätten, wie ernsthaft an einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gearbeitet werden müsse. Es ginge um nichts weniger als um die Frage, ob die liberale Weltordnung überleben könne. Er zeichnete ein düsteres Bild nach der Wahl von Trump, der nur bereit sei etwas für Europa zu tun, wenn Europa etwas für ihn tut (z.B. den Bezug von Waffensystemen aus den USA).

David McAllister hielt dagegen und präsentierte 5 Aktionsfelder der ab Dezember im Amt befindlichen Kommission.

Insgesamt glich die diesjährige Europarede eher einem Weckruf denn einer Wohlfühl-Veranstaltung. Die Diskussion machte deutlich, dass die transatlantischen Beziehungen nicht nur von Regierungen, sondern auch von der Zivilgesellschaft mitgestaltet werden müssen. Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich aktiv an der politischen Gestaltung zu beteiligen.

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