Für eine humanere, eine humanistische Flüchtlingspolitik!
Noch schottet sich Europa mit hohen Zäunen ab. Doch das soll nicht so bleiben, fordert der HVD.
Delegierte der HVD-Landesverbände hatten sich Anfang Mai zum Bundeshauptausschuss in Nürnberg getroffen und dabei insbesondere über humanistische Positionen zur Flüchtlingspolitik beraten. Resultat ist das Papier "Humanistische Perspektiven zur Flüchtlingsaufnahme und -politik". In ihm halten die AutorInnen fest: Deutschland kann helfen - und sollte es auch.
So fordert der HVD unter anderem, Schutzsuchenden großzügig Asyl zu gewähren. Dabei sollten sie nicht länger in Gemeinschaftunterkünften sondern dezentral untergebracht und gleichberechtigt in das System der Sozialhilfe eingegliedert werden. Letzteres schließt auch die Aufnahme von Schutzsuchenden in die gesetzliche Krankenversicherung mit ein. Der HVD ist darüber hinaus der Ansicht, dass das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerte "Recht auf Bewegungsfreiheit" für alle gilt und die europaweit einmalige Residenzpflicht von Schutzsuchenden aufgehoben werden sollte.
Daneben enthält das Papier auch eine dezidiert europäische Perspektive: "Das Flüchtlingselend wird in besonderem Maße durch die Abschottungspolitik der Europäischen Union verschärft", schreiben die AutorInnen des HVD. Es müssten entgegen der derzeitigen Praxis dringend Möglichkeiten einer gefahrlosen Asylbeantragung geschaffen werden, sei es in Botschaften oder durch Einreise-Visa im Ursprungsland und in Transitländern. Die EU-Außengrenzen seien außerdem "für die Opfer von Flucht und Vertreibung durchgängig zu machen".
Den Beschluss des Bundeshauptausschusses können Sie hier herunterladen.
