Zwischen Diplomatie und Menschenrechtseinsatz
In der 20. Wahlperiode (2022–2025) hat Frank Schwabe (SPD) als Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Impulse gesetzt, neue Themenfelder erschlossen und konkrete Hilfe für verfolgte Menschen weltweit angestoßen. Das Mandat, angesiedelt im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), beinhaltete u. a. das Monitoring der weltweiten Lage, internationale Dialoge und die Veröffentlichung eines umfassenden Berichts zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit.
Ein besonders bedeutender Fall war der von Mubarak Bala, einem nigerianischen Humanisten, der aufgrund seiner weltanschaulichen Überzeugungen 2020 inhaftiert und später zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden war. Die Humanistische Vereinigung (HV) engagierte über vier Jahre hinweg für seine Freilassung. Auch auf Anregung der Humanistischen Vereinigung reiste Frank Schwabe im Jahr 2022 nach Nigeria, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Im Rahmen dieser Reise setzte er sich gezielt für die Einhaltung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit und für Balas Freilassung ein. Nigeria war und ist geprägt von tiefgreifenden Spannungen zwischen religiösen und ethnischen Gruppen sowie von islamistisch motivierter Gewalt. Schwabe betonte die Relevanz interreligiöser Dialogformate als Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt – ein Ansatz, der auch in der Arbeit für Bala von Bedeutung war.
Der nachhaltige und beharrliche Einsatz aller Beteiligten trug schließlich Früchte: Mubarak Bala wurde vor Kurzem freigelassen – ein Erfolg, der auch auf die gezielte und persönliche Einmischung politischer Akteure wie Frank Schwabe zurückzuführen ist.
Neben dem Fall Bala setzte Schwabe weitere Schwerpunkte: So veröffentlichte er 2023 den dritten Regierungsbericht zur globalen Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit mit erstmals 41 Länderkapiteln. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Situation indigener Völker und dem Zusammenhang von Religionsfreiheit und nachhaltiger Entwicklung. Internationale Konferenzen, etwa zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf religiöse Minderheiten oder zur Rolle von Religionsgemeinschaften in der Demokratieförderung, unterstrichen die Bedeutung seines Amtes.
Auch wenn sich die Humanistische Vereinigung noch weitergehende Reformen und Perspektiven für nichtreligiöse Menschen erhofft hatte, brachte Schwabes Amzszeit durchaus Impulse für die Humanist*innen in Deutschland. So initiierte er 2024 ein Fachgespräch zur Weltanschauungsfreiheit, aus dem eine stark nachgefragte Broschüre speziell für nicht-religiöse Menschen hervorging. Darüber hinaus stärkte er die Zusammenarbeit mit internationalen Foren und war Mitinitiator von Deutschlands Beitritt zur International Religious Freedom or Belief Alliance (IRFBA).
Die Humanistische Vereinigung würdigt die enge, verlässliche und stets lösungsorientierte Zusammenarbeit mit Frank Schwabe, insbesondere in Bezug auf den Fall Bala. Die HV hofft, dass die Zusammenarbeit mit ihm in der neuen Bundesregierung ebenso vertrauensvoll und wirkungsvoll weitergeführt werden kann. Dass der Koalitionsvertrag vorsieht, das Amt des Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit auch in der künftigen Legislatur fortzuführen, ist ein wichiges Signal für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit und für all jene, die für ihre Überzeugungen verfolgt werden.
